News – Seite 37
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BR-Recherche: Windkraft in Bayern wird weiter ausgebremst – SPD fordert Wende beim Wind
Fraktionschef Florian von Brunn: Bayern braucht Windkraftausbau für bezahlbare und saubere Energie – Fehlplanung der Vorrangflächen ist …
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SPD zur Teillegalisierung von Cannabis: Chancen nutzen und verantwortungsvoll umsetzen
Zur aktuellen Debatte um das Cannabisgesetz sagt Horst Arnold, SPD-Sprecher für Verfassung, Recht und Parlamentsfragen: „Es handelt sich …
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Ich lehne die neuen Vorschläge der Kommission zur Gemeinsamen Agrarpolitik ab!
Am 19. März hat der Kommissar für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, Janusz Wojciechowski, im Agrarausschuss des Europäischen …
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Aktuelle Stunde: Es geht um Digitalisierung für alle - nicht darum, welcher Minister der Größte ist!
SPD-Fraktionschef Florian von Brunn: Die Regierung Söder muss den Kampf gegen Fachkräftemangel, den leichteren Zugang zu digitalen …
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Dringlichkeitsantrag zur Chinareise des Ministerpräsidenten: Maß und Mitte statt kritiklosem Applaus
SPD-Fraktionschef Florian von Brunn: Seit Amtsantritt des amtierenden Staatschefs in China hat sich Menschenrechtslage massiv …
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Christoph Schmid, MdB, lädt Jugendliche zur Bürgersprechstunde ein
Am Montag, den 25.03.2024 lädt der SPD-Bundestagsabgeordnete explizit Jugendliche zu seiner monatlichen Bürgersprechstunde ein. Sie können …
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SPD-Haushaltsexperte Halbleib zu ORH-Bericht: „Verbesserung der Einnahmen ist das Gebot der Stunde! Jahrelange Lücken bei der Steuergerechtigkeit endlich schließen.“
Ob mangelhafter Steuervollzug, unzureichende Digitalisierung der Verwaltung oder Haushaltsreste in Milliardenhöhe: Im aktuellen …
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Demos gegen Rechts
Bisher bekannte Termine von Demos gegen Rechtsextremismus in Schwaben: …
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Christoph Schmid, MdB, freut sich über Bundesfördermittel für den Markt Wittislingen und Ziertheim
Der Markt Wittislingen erhält Bundesfördermittel für den Gigabit-Ausbau seiner Gemeinde. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Christoph Schmid …
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Gemeinsamer Einsatz hat sich gelohnt: 6 Millionen Euro für den Neubau des Hallenbades in Asbach-Bäumenheim
Großartige Nachrichten für Asbach-Bäumenheim: Der Neubau des Hallenbades wird mit 6 Millionen Euro aus dem Förderprogramm „Sanierung …
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